Rechtliches | Tourismusnetzwerk Sachsen-Anhalt

28.09.2022

18. Eindämmungsverordnung beschlossen: Maskenpflicht im ÖPNV bleibt bestehen

Ab 1. Oktober 2022 gilt in Sachsen-Anhalt eine neue Eindämmungsverordnung. Auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) werden damit bundesweite und landesweite Schutzmaßnahmen umgesetzt.

20.09.2022

Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis 30. September

Die Landesregierung hat die 17. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt um eine weitere Woche verlängert. Die darin festgelegten Regelungen gelten nun bis zum 30. September. Das hat das Kabinett am Dienstag in Magdeburg ...

13.09.2022

Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis zum 23. September

Die Regelungen der aktuell geltenden 17. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt bleiben vorerst weiter bestehen. Das Kabinett hat am Dienstag in Magdeburg zunächst die Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022 ...

31.08.2022

Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) beschlossen, die am 1. September 2022 in Kraft tritt und bis 28. Februar 2023 gelten soll. Sie ordnet unter anderem ein ...

03.08.2022

Pandemievorsorge für Herbst und Winter: neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet.

25.07.2022

Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung bis zum 20. August 2022

Die Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt wird um weitere vier Wochen – bis zum 20. August 2022 – verlängert. Damit bleiben die bisher geltenden Schutzmaßnahmen der 17. Eindämmungsverordnung weiter bestehen.